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Einwohnerratssitzung vom 22. März 2022
Die nächste Einwohnerratssitzung findet am 22. März 2022, 19:00 Uhr vor Ort in der Schule Burghalde statt. Folgende Geschäfte stehen auf der Traktandenliste:
Inpflichtnahme
Ersatzwahl
Allgemeine Nutzungsplanung, Gesamtrevision 2020 - 2025; nichtständige einwohnerrätliche Kommission; Ersatzwahl
Defizitgarantie
Badenfahrt 2023; Defizitgarantie; Verpflichtungskredit für Eventualverpflichtungen
Vorstösse
Dringliche Motion Nadia Omar und Mitunterzeichnende vom 12. August 2020 betreffend Überarbeitung von Badens WOV;
Antrag auf Kenntnisnahme vom Bericht und weiteres Vorgehen; Verpflichtungskredit zur weiteren externen Unterstützung
Motion Mark Füllemann und Stefan Jaecklin vom 14. November 2021 betreffend Neuregelung Budgetkredite; Antrag auf Nichtüberweisung
Dringliches Postulat Maurizio Savastano und Mitunterzeichnende vom 13. Februar 2021 betreffend Zwischenlösung Schulhaus Kappelerhof; Antrag auf Kenntnisnahme vom Bericht und Abschreibung; Nachtragskredit zum Budgetkredit
Postulat Michael Staubli und Mitunterzeichnende vom 10. August 2020 betreffend Massnahmen zur Reduktion bis hin zum Verbot von Einwegprodukten aus Plastik bei städtischen und von der Stadt zu bewilligenden Veranstaltungen; Antrag auf Kenntnisnahme vom Bericht und Abschreibung
Postulat Nadia Omar vom 7. April 2021 betreffend Veloparkierung im Umfeld von Detailhandelsgeschäften in der Innenstadt; Antrag auf Kenntnisnahme vom Bericht und Abschreibung
Postulat Corinne Schmidlin vom 10. August 2021 betreffend Sanierung Kugelfang Belvédère; Anträge auf Überweisung, Kenntnisnahme vom Bericht und Abschreibung
Anfragen
Anfrage Mark Füllemann vom 31. August 2021 betreffend Förderung und Aufnahme S-Bahnstrecke Dättwil-Oberstadt-Wettingen-Raum Zürich in MJPöV; Antwort
Anfrage Esther Frischknecht und Mitunterzeichnende vom 13. September 2021 betreffend Wasserkraftwerk Oederlin; Antwort
Abrechnungen
Tunnelgarage Baden, Sanierung "Schneck"; Abrechnung Baukredit
Weitere Informationen zu den Sitzungen des Einwohnerrats und den genannten Traktanden unter Einwohnerrat Sitzungen 2022 | Stadt Baden.