Amtliche Anzeigen Archiv

1. Für den Rest der Amtsdauer 2022/2025 wird durch Zuwahl aus dem Ortsteil Turgi Pascale Marder (glp) als neues Mitglied der Finanzkommission gewählt.
2. Für den Rest der Amtsdauer 2022/2025 wird durch Zuwahl aus dem Ortsteil Turgi Jenny Zurkinden-Janser (SP) als neues Mitglied der Strategiekommission gewählt.
3. Für den Rest der Amtsdauer 2022/2025 wird Lukas Rich (SVP) als neues Mitglied der Finanzkommission gewählt.
4. 1. Der Verpflichtungskredit von CHF 76'000 (inkl. MWST) zur Erarbeitung des Planungsberichts 2026 und der Konzeption des neuen Planungsinstruments wird genehmigt.
   2. Von den jährlich wiederkehrenden Investitionsfolgekosten von CHF 8'200 zulasten der lau­fenden Rechnung wird Kenntnis genommen.

5.  1. Der Verpflich­tungskredit von total CHF 5'013’000 (brutto) zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes bei Bushaltestellen sowie zur Sanierung der städtischen Bushaltestellen wird genehmigt.

12. 2. Von den jährlich wiederkehrenden Investitionsfolgekosten von CHF 169’189 zulasten der laufenden Rechnung wird Kenntnis genommen.

6. Das Postulat Steven Van Petegem vom 23. Mai 2022 betreffend Begegnungszone in Wohnquar­tieren wird nach Kenntnisnahme vom vorliegenden Berichts abgeschrieben.

7. Die Projektierungs- und Baukreditabrechnung von brutto CHF 1'423'153.15 (inkl. MWST) für den Umbau der Husmatt wird genehmigt.

Die Beschlüsse gemäss den Ziffern 4.1, 5.1 und 7 unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens 5 % der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen nach Publikation des entsprechenden Beschlusses verlangt wird.