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Arbeit abgeschlossen – Ziel erreicht

Die einwohnerrätliche Spezialkommission hat ihre Arbeit abgeschlossen.

Nach vier Monaten intensiver Beratung konnte die Spezialkommission des Einwohnerrats zum Budget 2019 dem Stadtrat Baden das Ergebnis ihrer Arbeit übergeben: Der Auftrag des Einwohnerrates, Nettoaufwand um mindestens 1,5 Mio zu senken, ist erreicht.

Die in der Dezembersitzung des Einwohnerrates gewählte 11-köpfige Kommission nahm im Januar 2018 ihre Arbeit auf. Der Auftrag der einwohnerrätlichen Spezialkommission lautete, dem Stadtrat für das Budget 2019 beratend zur Seite zu stehen und eine Entlastung des Nettoaufwands im Budget 2019 im Umfang von CHF 1.5 Mio. im Vergleich zum Budget 2018 zu erreichen. In insgesamt 8 Sitzungen und 2 Entscheidungsworkshops wurde dieses Ziel verfolgt. Geleitet wurde die Kommission von Toni Ventre (CVP) als Präsident, unterstützt durch Susanne Slavicek (team) im Vize-Präsidium. Alle Parteien (ausser EVP) waren im Gremium vertreten.

Nach Abschluss des 2. Entscheidungsworkshops steht nun das Resultat fest: Das vom ER vorgegebene Ziel konnte erreicht und sogar überschritten werden. Dem Stadtrat kann eine umfassende Massnahmenliste vorgelegt werden, unterteilt in verschiedene Prioritäten. Diese Abstufung zeigt die Akzeptanz und Mehrheitsfähigkeit der Massnahmen im Gremium resp. unter den Parteien auf. Erarbeitet wurde die Aufstellung in gemeinsamen Diskussionen, die in konstruktivem Rahmen und mit gegenseitigem Respekt stattfanden. Diese Liste gibt dem Gesamtstadtrat die Grundlage, um seine Standpunkte und Überlegungen zu den vorgeschlagenen prioritären Massnahmen einfliessen zu lassen. Welche Massnahmen ins Gesamtbudget übernommen werden, liegt in der Verantwortung des Stadtrates. Dem Einwohnerrat wird im Herbst 2018 das Budget vorgelegt, in dem die ausgewählten Positionen ersichtlich sind.

Aufgabe beendet

Nach Übergabe der Gesamtliste sehen die Mitglieder der Spezialkommission ihre Aufgabe als beendet an. Unterstützt wurde die Kommission von den AbteilungsleiterInnen, dem Verwaltungsleiter und dem Stadtammann. Für die konstruktive und zeitintensive Zusammenarbeit möchten die Mitglieder der Spezialkommission allen Mitwirkenden ihren grossen Dank aussprechen. Die Einsetzung einer Spezialkommission wurde von allen Mitgliedern als sinnvoll erachtet. Durch diese Arbeit konnte eine Basis geschaffen werden, die für die weitere (finanzielle) Entwicklung unsere Stadt und die damit verbundenen Diskussionen einen Rahmen schaffen soll, der auf Vertrauen und gemeinsamer Lösungssuche basiert.

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