Turgi und Baden haben Prozess zur Prüfung der Gemeindefusion gemeinsam gestartet

Der Gemeinderat Turgi und der Stadtrat Baden haben zur Prüfung der Gemeindefusion eine Projektorganisation unter dem Vorsitz der Ammänner von Baden und Turgi erstellt. Die Einwohnenden von Baden und Turgi werden Anfang 2021 über erste Zwischenergebnisse informiert, haben die Möglichkeit sich einzubringen und geben mittels Volksabstimmung den Startschuss zur Ausarbeitung des Fusionsvertrages.

In den letzten Monaten wurde intensiv gearbeitet und eine Projektorganisation für das gemeinsame Fusionsprojekt Baden/Turgi unter dem Vorsitz von Badens Stadtammann Markus Schneider und Turgis Gemeindeammann Adrian Schoop erstellt. Extern begleitet wird das Fusionsprojekt von Dr. Jean-Claude Kleiner von der IC Kleiner GmbH St.Gallen, der bereits zahlreiche Fusionsprojekte und Zusammenschlüsse (z.B. Rheintal plus, Glarus, Rapperswil-Jona) erfolgreich begleitet hat.

Die Projektorganisation sieht ein zweiphasiges Vorgehen mit verwaltungsübergreifenden Workshops vor, die abwechslungsweise in Baden und Turgi stattfinden.

Ziel der ersten Phase ab August 2020 ist es, Entscheidungsgrundlagen und Rahmenbedingungen für eine Fusion festzulegen, gestützt auf die in einer Volksabstimmung der Auftrag zum Ausarbeiten des Fusionsvertrags eingeholt werden soll.

Den Bevölkerungen von Baden und Turgi wird im Januar 2021 die Möglichkeit gegeben, ein Zwischenergebnis der Workshops anzuhören und sich einzubringen.

Am 13. Juni 2021 soll die Zustimmung zur Ausarbeitung des Fusionsvertrages mittels Volksabstimmung in Baden und Turgi an der Urne eingeholt werden.

In einer zweiten Phase ab Juni 2021 – sofern die Zustimmung zum Fusionsvertrag vorliegt –werden die Details der Fusion erarbeitet. In dieser Phase wird grossen Wert auf die Mitwirkung der Bevölkerung gelegt. Sie soll sich bei der konkreten Ausgestaltung der Fusion tatkräftig einbringen können.

Im Herbst 2022 soll die Zustimmung des Badener Einwohnerrats bzw. der Turgemer Gemeindeversammlung zur Fusion eingeholt werden. Abschliessend entscheiden die Einwohnenden von Baden und Turgi über die Fusion im Rahmen des obligatorischen Referendums. Die Volksabstimmung soll im März 2023 stattfinden.

Vorgeschichte
Anfang November 2019 ging beim Badener Stadtrat eine offizielle Anfrage des Gemeinderats Turgi zu einer Fusionsprüfung ein. Der Stadtrat entschied, die Prüfung einer Fusion von Baden und Turgi voranzutreiben und 2020 zu starten.

Turgis Gemeindeammann Adrian Schoop hatte sowohl im Vorfeld wie anlässlich des Runden Tischs zur Überprüfung der Zusammenarbeit der Agglomerationsgemeinden Baden vom 17. Oktober 2019 und im Nachgang zu diesem dargelegt, dass der Gemeinderat Turgi die Fusionsprüfung mit Baden unabhängig vom bzw. parallel zum Projekt zur Stärkung des funktionalen Raums Baden jetzt angehen will. Der Badener Stadtrat hatte die Möglichkeit von zwei parallelen Prozessen ebenfalls schon diskutiert und sich dafür offen gezeigt. An einer gemeinsamen Sitzung am 21. November 2019 wurde vereinbart, den Prozess für die Prüfung der Fusion aufzugleisen.

Der Badener Stadtrat hatte der Bevölkerung bereits im Rahmen der Legislaturziele 2019 - 2022 signalisiert, dass die Gemeinden der Region ein gemeinsames Verständnis für die langfristige Stärkung des funktionalen Raums entwickeln sollen. Für das Jahr 2020 hat er sich zum Ziel gesetzt, das Projekt Regionale Zusam­menarbeit zu starten.

In Turgi fand zum Thema Fusion bereits im Frühjahr 2019 ein Meinungsbildungsprozess mit der Bevölkerung statt. Der öffentliche Fusionsworkshop zeigte ein klarer Trend für ein Zusammengehen von Turgi mit Baden.