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Nordportal

Sistierung des kulturellen Abbauauftrags um ein halbes Jahr

Der Stadtrat tritt teilweise auf das Wiedererwägungsgesuch der Kulturschaffenden zum Entscheid über die Aufhebung des kulturellen Leistungsauftrags für das Nordportal ein. Damit wird ein zusätzliches Zeitfenster von einem halben Jahr geschaffen, damit sich die Betreiber auf den Wegfall der städtischen Fördergelder einstellen und Alternativen finden können.

Für die Fachabteilung Kultur bedeutet dieser Entscheid, dass der Auftrag, in der Kultur Einsparungen im Umfang von 4% des bisherigen Budgets vorzunehmen, erst auf das Budget 2019 vollständig zu erfüllen ist. Das heisst, die Betreiber können bis Juni 2018 noch mit einer Unterstützung in Form eines Mieterlasses und der anteiligen Nebenkosten rechnen. Sie erhalten damit mehr Zeit, die Situation – auch mit Dritten – zu analysieren und Entscheide zum weiteren Vorgehen vorzubereiten. Am Entscheid vom 12. Juni 2017, dass die Verbesserung des Nettoaufwandes in der Fachabteilung Kultur mittels der Aufhebung des kulturellen Leistungsauftrags Nordportal erfolgen soll, hält der Stadtrat fest.

Der Stadtrat kann die Forderung der Kulturschaffenden nachvollziehen, mehr Zeit zu benötigen, um sich auf den künftig engeren finanziellen Rahmen einstellen zu können.
Gleichzeitig betont der Stadtrat, dass der einwohnerrätliche Auftrag zur Verbesserung des Nettoaufwands nicht ohne einen substanziellen Leistungsabbau umgesetzt werden kann.
Rund 4% müssen über die ganze Verwaltung abgebaut werden, damit die Vorgabe eingehalten werden kann.

Die Budgetverhandlungen sind noch im Gang. Der Entscheid über weitere Abbaumassnahmen wird am 21. September 2017 kommuniziert.

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