Datenschutz

Der Datenschutz hat seit der Einführung der Informatik bei der Stadt Baden im Jahr 1984 einen hohen Stellenwert. Seit 1. Juli 2008 regeln das kantonale Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) vom 24. Oktober 2006 und die zugehörige Verordnung (VIDAG) vom 26. September 2007 den Datenschutz. In der Stadt Baden gilt zudem seit 1. Januar 2009 die Verordnung über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (VIDA) vom 22. Dezember 2008 (eKES, www.law.baden.ch). Sie enthält im Bereich Datenschutz ergänzende und ausführende Bestimmungen zum kantonalen Recht, insbesondere betreffend

  • Verantwortlichkeiten
  • Grundsätze bei der Bearbeitung von Personendaten
  • Zuständigkeit für die Bekanntgabe von Daten an Dritte und Auskünfte an Betroffene
  • Datensicherheit
  • Datenschutzkontrolle

Die Videoüberwachung öffentlicher Räume ist in einer stadträtlichen Verordnung zu regeln (eKES, www.law.baden.ch) und braucht eine kantonale Bewilligung.

Interne Auskunftsstelle für Fragen rund um den Datenschutz ist Marco Sandmeier, Stadtschreiber ll. Er sorgt in Zusammenarbeit mit der Abteilung Informatik auch für die Nachführung des Datenregisters.

Datenregister 2016.pdf [pdf, 376.53 KB]

Eine externe neutrale Fachstelle (Die Advokatur SURY) führt jährlich eine Datenschutzrevision in der Stadtverwaltung durch. Die Zusammenarbeit mit dieser Stelle und die jährlichen Datenschutzprüfungen tragen massgebend zum guten Stand des Datenschutzes und der hohen Sensibilisierung der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Baden für den Datenschutz bei.

Marco Sandmeier, Stadtschreiber ll
Rahthausgasse 1, 5400 Baden
Tel. +41 56 200 82 04
Marco.SandmeierNULL@baden.ag.ch