Datenschutz

Der Datenschutz hat seit der Einführung der Informatik bei der Stadt Baden im Jahr 1984 einen hohen Stellenwert. Seit 1. Juli 2008 regeln das kantonale Gesetz über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (IDAG) vom 24. Oktober 2006 und die zugehörige Verordnung (VIDAG) vom 26. September 2007 den Datenschutz. In der Stadt Baden gilt zudem seit 1. Januar 2009 die Verordnung über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und das Archivwesen (VIDA) vom 22. Dezember 2008 (KER, 150.100 Information, Datenschutz und Archivwesen [pdf, 27.40 KB]). Sie enthält im Bereich Datenschutz ergänzende und ausführende Bestimmungen zum kantonalen Recht, insbesondere betreffend

  • Verantwortlichkeiten
  • Grundsätze bei der Bearbeitung von Personendaten
  • Zuständigkeit für die Bekanntgabe von Daten an Dritte und Auskünfte an Betroffene
  • Datensicherheit
  • Datenschutzkontrolle

Die Videoüberwachung öffentlicher Räume ist in einer stadträtlichen Verordnung zu regeln (KER, baden.ch/kommunale-erlasse-regelungen) und braucht eine kantonale Bewilligung.

Interne Auskunftsstelle für Fragen rund um den Datenschutz ist Stephan Schatzmann, Jurist, Rechstdienst. Er sorgt auch für die Nachführung des Datenregisters.
Datenregister 2017 [pdf, 546.26 KB]

Fachkontakt

Stephan Schatzmann
Tel. direkt +41 56 200 83 22,

STADT BADEN, Kommunikation
Im Graben 2, 5400 Baden AG