Am 13. Juni 2010 haben die Stimmberechtigten von Baden den Zusammenschluss mit der Gemeinde Neuenhof knapp abgelehnt. Der Stadtrat hat daraufhin dem Forschungsinstitut gfs.bern den Auftrag für eine wissenschaftliche Analyse dieses Resultates erteilt. Das jetzt vorliegende Ergebnis zeigt, dass nicht ein zentrales Argument für die Ablehnung verantwortlich war, sondern mehrere Gründe im prädispositiven Bereich das Ergebnis beinflussten.
Die vom 13. Juli bis 3. August 2010 durchgeführten Telefoninterviews des Forschungsnstitutes "gfs.bern" ergaben zusammengefasst folgende Aussagen über die Gründe für das Abstimmungsergebnis:
· Die Badener sind mit ihrem Wohnort grossmehrheitlich zufrieden bis sehr zufrieden. Entsprechend geringer ist die Bereitschaft zu Reformen.
· Das Vertrauen in die Badener Politik ist gross, aber die Gegner der Vorlage haben diesbezüglich ein anderes Bild.
· Eine Kombination zwischen Unbehagen gegenüber Neuenhof und Missmut gegenüber der Politik in Baden wirkte bei dieser Abstimmung stärker, als die mehrheitliche Parolentreue.
· Der geplante Zusammenschluss sprach zwar in der Bevölkerung durchaus vorhandene Chancen an, die Kritik wirkte aber sichtbar stärker.
· Die Stimmberechtigten in Baden waren mit der Vorlage sowie mit der Thematik vertraut und sahen sich in der Lage, entscheiden zu können.
Befragt wurde nebst den Gründen für das Abstimmungsresultat auch die Meinung zu weiteren Zusammenschlussprojekten. Danach sehen die Stimmberchtigten das Nein zum Zusammenschluss mit Neuenhof nicht als grundsätzliches Stopp-Signal gegenüber ähnlichen Vorhaben. Sie wünschen aber:
· Garantien für einen stabilen Steuerfuss
· Eine verstärkte kantonale Beteiligung
· Weitere Abklärungen zum Thema Gemeindezusammenschlüsse
· Einen verstärkten Einbezug der Bevölkerung
Für die Stadt Baden ergibt sich aus dem Analyseergebnis kein unmittelbarer Handlungsbedarf. Die Erkenntnisse werden jedoch bei künftigen, ähnlich gelagerten Projekten aufgenommen und frühzeitig in die Arbeiten einfliessen.
Die Kooperationen mit Neuenhof werden weiter geführt. Ohne eine Veränderung in den Rahmenbedingungen wird ein zweiter Zusammenschluss mit Neuenhof nicht neu gestartet. Die Arbeitsgruppe von Baden Regio wird mögliche Szenarien für Zusammenarbeitsformen weiter verfolgen und ausarbeiten. Mit den Gemeinden, die sich mittel- bis langfristig eine Grossgemeinde Baden vorstellen können, werden die Gespräche über mögliche Strategien weiter geführt. Die Vision einer starken Zentrumsstadt Baden bleibt bestehen.
Für weitere Auskünfte stehen Ihnen folgende Ansprechpersonen gerne zur Verfügung:
| Stadt Baden Patrick Schärer Leiter Stabs- und Personaldienste Tel: 056 200 83 17 E-Mail: patrick.schaerer@baden.ag.ch | gfs.bern Urs Bieri Projektleiter Tel: 031 311 62 07 E-Mail: urs.bieri@gfsbern.ch |
Hinweis:
Die telefonische Befragung der Badener Stimmberechtigten hat in der Zeit vom 13. Juli 2010 bis zum 3. August 2010 stattgefunden. Durch die Befragung während der Ferienzeit muss keine Verfälschung des Resultates befürchtet werden. Die Repräsentativität ist durch die Stichprobenauswahl gewährleistet. Demgegenüber ist auf Grund von Erfahrungswerten bekannt, dass solche Befragungen möglichst rasch nach einer Abstimmung gemacht werden müssen, damit die Argumente für oder gegen den Gegenstand der Abstimmung noch präsent sind.